Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 25.01.2011 - 4 A 589/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
TA-Lärm Nr. 6.1, Nr. 6.7
Lärmimmissionswert, Gemengelage, Siedlung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Erhöhung des in einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung als Nebenbestimmung festgelegten Grenzwerts von 41 dB(A) für nächtliche Lärmimmissionen auf 42 dB(A); Voraussetzung einer sehr nahen Nachbarschaft für die Annahme einer Gemengelage; Vorliegen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 34; TA Lärm Nr. 6 .1 d; TA Lärm Nr. 6 .7
Anspruch auf Erhöhung des in einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung als Nebenbestimmung festgelegten Grenzwerts von 41 dB(A) für nächtliche Lärmimmissionen auf 42 dB(A); Voraussetzung einer sehr nahen Nachbarschaft für die Annahme einer Gemengelage; Vorliegen ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 13.08.2009 - 3 K 2541/06
- OVG Sachsen, 25.01.2011 - 4 A 589/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 06.11.1968 - IV C 31.66
Bebauungszusammenhang i.S. von §§ 34, 19 Abs. 1 BBauG; Fehlende Bindungswirkung …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2011 - 4 A 589/09
Zutreffend ist zwar, dass ein Bebauungskomplex nach der Zahl der vorhandenen Bauten ein gewisses Gewicht besitzen muss, um als Ortsteil qualifiziert werden zu können (st. Rspr. seit BVerwG, Urt. v. 6. November 1968, BVerwGE 31, 22) und dass für das Verhältnis zwischen "Zahl" und "Gewicht" in erster Linie wesentlich ist, wie sich der Bebauungskomplex in seiner Größe zu sonstigen Baukomplexen des Gemeindegebiets verhält (BVerwG, Beschl. v. 12. Juni 1973, BauRS 27 Nr. 41). - BVerwG, 17.11.1972 - IV C 13.71
Begriff des "Ortsteils" i.S. von § 34 BBauG
Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2011 - 4 A 589/09
In der Rechtsprechung ist seit langem geklärt (…BVerwG, Beschl. v. 12. Juni 1973, 8 a. a. O.; BVerwG, Urt. v. 17. November 1972, BRS 25 Nr. 41), dass ein rein quantitativer Vergleich der vorhandenen Ortsteile nur dann unbedenklich ist, wenn dieser ein "offensichtliches" Missverhältnis offenbart. - BVerwG, 26.02.2003 - 9 A 1.02
Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses - Fehlen aktiver Lärmschutzmaßnahmen
Auszug aus OVG Sachsen, 25.01.2011 - 4 A 589/09
Im Übrigen dürfte nicht unerheblich sein, dass die Gemeinde L............ in einer dünn besiedelten ländlichen Gegend liegt (BVerwG, Urt. v. 26. Februar 2003 - 9 A 1/02 -, juris), die ihrerseits eine Vielzahl kleinerer Siedlungen aufweist.